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Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen

für das interaktive Jugendportal zur Berufswahl „beroobi“ (gültig seit 10.02.2009)

Präambel

Das Projekt beroobi hat zum Ziel, wichtiges Knowhow über interessante und zukunftsorientierte Ausbildungsberufe gezielter in das Blickfeld von Jugendlichen zu rücken. beroobi möchte dich dabei unterstützen, dich aktiv mit deiner Berufswahl zu befassen und Lust auf das eigene Entdecken und Einschätzen von Berufwahlmöglichkeiten machen. beroobi setzt dabei auf multimediale und interaktive Darstellungsformen und bietet viele Möglichkeiten zum Mitmachen, Ausprobieren und Informieren.
Im Mittelpunkt von beroobi stehen interessante und zukunftsorientierte Berufsbilder, die über unterschiedliche Zugänge einzeln angesteuert werden können. Außerdem bietet das Portal jede Menge praktischer Informationen, Strategien und Hinweise rund um das Thema Berufswahl.
Im internen Bereich von beroobi kannst du dir deine Lieblingsberoobis auf eine Merkliste sichern, ein eigenes Profil anlegen, Freunde adden und Nachrichten verschicken. In einem moderierten Forum gibt es zudem ausreichend Möglichkeiten dich zu deinen Fragen und Erfahrungen mit anderen beroobi-Usern oder Experten auszutauschen.

Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme der kostenlosen Dienste von beroobi zwischen dir als Mitglied einerseits und dem Schulen ans Netz e.V. als Betreiber von beroobi andererseits. Diese Nutzungsbedingungen informieren dich darüber hinaus über die Verwendung deiner persönlichen Daten.

Mit der Anmeldung auf beroobi akzeptierst du die Nutzungsbedingungen. Deshalb ist es wichtig, dass du dich vorher darüber informierst und dir alles genau durchliest. Du kannst diese Nutzungsbedingungen auf deinen Computer herunterladen oder ausdrucken.

1. Geltungsbereich / Vertragsgegenstand

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die kostenlosen Dienste des interkulturellen Onlineportals „beroobi“ bis zur Änderung bzw. Ergänzung der Nutzungsbedingungen nach Ziffer 13.

(2) Andere Angebote des Schulen ans Netz e.V. sowie andere Teilangebote des Projektes Beroobi sind nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen.


2. Deine Anmeldung

(1) Für die Nutzung der Dienste von beroobi musst du dich registrieren. Dafür musst du mindestens 12 Jahre alt sein und darfst höchstens 24 Jahre alt sein. Über Ausnahmen entscheidet der Schulen ans Netz e.V. im jeweiligen Einzelfall unter Berücksichtigung seiner Vereinssatzung. Wende dich bitte insoweit per E-Mail an die beroobi-Redaktion unter der E-Mail-Adresse redaktion@beroobi.de

(2) Mit deiner Anmeldung bei beroobi bestätigst Du, dem nutzungsberechtigten Personenkreis nach Absatz 1 anzugehören. Du verpflichtest dich, deine Daten bei der Registrierung richtig und vollständig anzugeben und diese zu aktualisieren, sobald sich etwas ändert. Der Schulen ans Netz e.V. ist jederzeit berechtigt, von dir oder deinen Erziehungsberechtigten (üblicherweise deinen Eltern) einen Nachweis zu verlangen, dass die von dir gemachten Angaben richtig sind und deine Erziehungsberechtigten mit der Anmeldung zu beroobi einverstanden sind.

(3) Bei der Wahl deines Benutzernamens solltest du einen Phantasienamen wählen; der nicht aus deinem Vor- und/oder Nachnamen besteht.


3. Zustandekommen des Vertrages

(1) Mit deiner Anmeldung beantragst Du einen Vertrag zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste des Onlineportals beroobi mit dem Schulen ans Netz e.V. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Schulen ans Netz e.V. deine Anmeldung bestätigt, etwa durch Zusendung eines automatisch erstellten Passwortes per E-Mail oder dir die Dienste unmittelbar zur Verfügung stellt. Der Schulen ans Netz e.V. behält sich das Recht vor, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(2) Der Schulen ans Netz e.V. ist berechtigt, deinen Mitglieds-Account ohne weitere Mitteilung zu löschen, wenn innerhalb von 4 Wochen nach Zurverfügungstellung der notwendigen Zugangsdaten für deinen Mitglieds-Account kein erstmaliger Login erfolgt.

4. Umfang der Leistungen / Änderungsbefugnis

(1) Das Onlineportal beroobi ist ein Angebot im Rahmen des öffentlich (Bundesministerium für Bildung und Forschung, Europäische Union und Europäischer Sozialfonds für Deutschland) geförderten Projekts beroobi des Schulen ans Netz e.V. Die Dienste des Onlineportals beroobi werden kostenlos, jedoch ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten des Schulen ans Netz e.V. gewährt.

(2) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter Dienste besteht nicht. Der Schulen ans Netz e.V. gibt keine Zusicherungen für einen bestimmten Leistungsumfang sowie die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen Dienste; dies gilt insbesondere für die Berufsbilder sowie die Verfügbarkeit von Funktionalitäten und Daten im Privatbereich „Mein beroobi“ und im „Forum“. Der Internetzugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jedes Mitglied selbst verantwortlich.

(3) Der Schulen ans Netz e.V. behält sich das Recht vor, einzelne Dienste nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z.B. bereits für bestimmte Zeit bestehende Mitgliedschaft, Verwendung zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag zur Verfügung zustellen. Die Voraussetzungen im Einzelnen und Antragsformulare werden jeweils auf beroobi veröffentlicht.

(4) Der Schulen ans Netz e.V. behält sich das Recht vor, das Angebot oder Teile des Angebots jederzeit einzustellen – dies gilt insbesondere bei Mittelstreichungen oder -kürzungen – sowie die zur Verfügung gestellten Dienste in Art und Umfang zu verändern (z.B. Veränderung der Struktur, von Funktionen oder Rubriken). Der Schulen ans Netz e.V. behält sich das Recht vor, Dienste oder den Funktionsumfang von Diensten des Angebotes kostenpflichtig auszugestalten. Du wirst über Änderungen zuvor innerhalb angemessener Frist per E-Mail informiert.


5. Deine Inhalte

(1) Mit dem Einstellen von Forenbeiträgen oder mit dem Einstellen sonstiger Inhalte (insb. von Bildern) in das Online-Portal beroobi, erklärst du dich mit der Speicherung, der Veröffentlichung sowie dem öffentlichen Zugänglichmachen deiner Beiträge und sonstigen Inhalte im Rahmen des Angebotes durch den Schulen ans Netz e.V. einverstanden. Die Beiträge in Foren sowie die Bilder der Berufegallerie sind hierbei auch Nutzerinnen und Nutzern zugänglich, die zwar nicht registriert, aber gleichwohl leseberechtigt sind.

(2) Ein Anspruch auf Löschung deiner Beiträge und sonstigen Inhalte besteht nicht. Die Einwilligung nach Absatz 1 gilt zeitlich unbeschränkt, soweit du dem Schulen ans Netz e.V. keine Umstände gegenüber nachweisen kannst, die eine weitere Abrufbarkeit deines Beitrags oder sonstigen Inhalts als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen gravierender beruflicher Nachteile).


6. Deine Pflichten

(1) Du verpflichtest dich, dein Passwort nicht an andere weiterzugeben und vor dem Zugriff durch andere geschützt aufzubewahren. Du verpflichtest dich weiterhin, den Schulen ans Netz e.V. unverzüglich zu informieren, sobald dir bekannt wird, dass dein Passwort unberechtigt durch andere genutzt wird. Der Schulen ans Netz e.V. ist berechtigt, den Zugang zu den Diensten von beroobi zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird; du wirst hierüber informiert und erhältst ein neues Passwort zugeteilt, soweit du nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen hast. Im Übrigen kannst du dein Passwort im „Profil“ jederzeit selbst ändern und solltest dies aus Sicherheitsgründen auch von Zeit zu Zeit tun.

(2) Du verpflichtest dich, die dir zur Verfügung gestellten Dienste von beroobi nicht zu kommerziellen Zwecken und nur im Rahmen der Zweckbestimmung von beroobi zu nutzen. Du trägst Sorge dafür, dass durch die von dir versandten internen Nachrichten der ordnungsgemäße Betrieb von beroobi nicht gefährdet wird sowie andere Anbieter, Nutzer oder Netze nicht beeinträchtigt werden; insbesondere darfst du keine massenhaften internen Nachrichten versenden – gleich, ob zu privaten oder kommerziellen Zwecken.

(3) Soweit du Beiträge oder sonstige Inhalte veröffentlichst (z.B. über Foren oder die Berufegallerie), sind diese so zu gestalten, dass das Ansehen und das Erscheinungsbild von beroobi und des Schulen ans Netz e.V. nicht negativ beeinträchtigt werden. Bei der Frage, ob das Ansehen oder Erscheinungsbild beeinträchtigt wird, ist insbesondere die grundrechtlich geschützte Meinungsfreiheit des Inhaltsanbieters sowie die Informationsfreiheit der Nutzer des Angebots zu berücksichtigen.

(4) Als Inhaber eines Accounts bist du verpflichtet, beroobi zu kündigen und damit deinen Mitglieds-Account durch den Schulen ans Netz e.V. löschen zu lassen, wenn du nicht mehr zum Kreis der nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2 Absatz 1 angehörst.

(5) Um Datenverluste zu vermeiden hast du von sämtlichen Inhalten, die du über das Onlineportal beroobi veröffentlichst oder verbreitest (z. B. Beiträge und Fotos) bzw. erhältst (z.B. über die interne Nachrichtenfunktion), jeweils Sicherungskopien auf deinem eigenen Computersystem zu speichern. Eingehende interne Nachrichten sind regelmäßig in angemessenen Abständen abzurufen.


7. Deine Verantwortlichkeit

(1) Innerhalb von und über beroobi kannst du Beiträge und sonstige Inhalte (insb. Bilder) veröffentlichen und anderen zugänglich machen (z. B. über Foren, dein Profil oder die Berufegallerie). Die Verantwortlichkeit für solche von dir veröffentlichten und verbreiteten Inhalte liegt ausschließlich bei dir. Du verpflichtest dich, bei der Nutzung der Dienste von beroobi nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Du stellst insbesondere sicher, dass die von dir veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und von dir im Rahmen der Nutzung von beroobi personenbezogene Daten Dritter nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet oder genutzt werden; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Bilddateien im Profil oder der Berufegallerie, wenn dir hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellst Du sicher, dass insbesondere keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen verbotenen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, wie z.B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornografische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.

(2) Über beroobi kannst Du fremde Inhalte – etwa in Forumsbeiträgen – verlinken. Die Links dürfen nicht auf Inhalte Bezug nehmen, die gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen; Absatz 1 findet entsprechende Anwendung. Du prüfst dazu sorgfältig Inhalte, auf die durch externe Links unmittelbar verwiesen wird, und auch nachfolgende Inhalte, soweit die unmittelbar verlinkten Inhalte den Verdacht begründen, dass nachfolgende Inhalte gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen könnten.


8. Rechte des Schulen ans Netz e.V.

(1) Du erkennst an, dass es sich bei dem Onlineportal beroobi um ein dem Schulen ans Netz e.V. zustehendes Datenbankwerk oder um eine Datenbank nach den §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 Urheberrechtsgesetz handelt. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach den §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz.

(2) Die von den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Schulen ans Netz e.V. in beroobi eingestellten Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte (z.B. von Grafiken, Audio- und Videosequenzen oder Texten) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie im Rahmen öffentlicher Wiedergaben ist insoweit ohne ausdrückliche Zustimmung des Schulen ans Netz e.V. nicht gestattet.


9. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch

(1) Wenn du gegen die Pflichten in Ziffer 6 und Ziffer 7 verstößt, ist der Schulen ans Netz e.V. berechtigt, deinen Zugang zu beroobi zu sperren, deinen Account zu deaktivieren, Inhalte auf Servern zu sperren und zu löschen sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Der Schulen ans Netz e.V. muss entsprechende Maßnahmen nicht begründen. Das gleiche gilt für den Fall, dass ein hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit du nicht nachgewiesen hast, dass der beanstandete Inhalt oder das beanstandete Verhalten rechtmäßig ist.

(2) Als verantwortliches Mitglied verpflichtest Du dich, den Verein Schulen ans Netz e.V. von sämtlichen Ansprüchen Dritter die gegen den Verein Schulen ans Netz e.V. im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen; hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Du bist außerdem verpflichtet, den Verein Schulen ans Netz e.V. bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und wirst darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen dich selbst geltend gemacht werden. Alle weiteren Rechte des Schulen ans Netz e.V. bleiben unberührt.


10. Haftung

(1) Der Schulen ans Netz e.V. haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind alle wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Erfüllung du als Vertragspartner des Schulen ans Netz e.V. deshalb vertrauen darfst.

(2) Darüber hinaus haftet der Schulen ans Netz e.V. – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für
a) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) nach dem Produkthaftungsgesetz,
c) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder
d) wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Schulen ans Netz e.V. vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

(3) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet der Schulen ans Netz e.V. höchstens bis zum vertragstypischerweise vorhersehbaren Schaden, nicht jedoch für mittelbare Schäden.

(4) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Pflicht zur Sicherung von Daten nach Ziffer 6 Absatz 5 hingewiesen.


11. Datenschutz und Datensicherheit

(1) Um dir die Nutzung der Dienste von beroobi zu ermöglichen, erhebt, verarbeitet und nutzt der Schulen ans Netz e.V. die bei der Anmeldung anzugebenden Pflichtangaben. Diese Angaben kannst du jederzeit im Bereich "Mein beroobi“ unter „Profil“ ändern oder ergänzen.

(2) Dein Profil ist automatisch freigeschaltet, d.h. dein Benutzername, dein Alter und dein Geschlecht ist für alle (auch die nicht angemeldeten) Nutzerinnen und Nutzer von beroobi stets sichtbar. Dein Profil kann von unterschiedlichen Orten innerhalb von beroobi aus aufgerufen werden (z.B: vom Forum, der beroobi-Mitgliederliste oder der Freundesliste aus). Du kannst ein Profilbild in dein Profil hochladen und dort zusätzliche folgende Angaben machen: „Mein Wunschberuf“, „Weil“, „Wenn das nicht klappt“, „Das kann ich besonders, „Das mache ich am liebsten in meiner Freizeit“. Wird ein Profilbild hochgeladen und werden die genannten Angaben gemacht, sind diese ebenfalls für alle (auch die nicht angemeldeten) Nutzerinnen und Nutzer von beroobi stets sichtbar. Deine Angaben kannst du jederzeit unter Beachtung der Vorgaben in Ziffer 2 Absatz 2 im Bereich „Mein beroobi“ unter „Profil“ ändern oder ergänzen.

(3) Dein Benutzername (= angezeigter Name) wird automatisch an verschiedenen Stellen innerhalb von beroobi – etwa im Forum – angezeigt. Bei der Wahl deines Benutzernamens solltest du daher einen Phantasienamen wählen, der nicht aus deinem Vor- und/oder Nachnamen besteht. In den Bereichen des Portals, in denen du Beiträge (zum Beispiel im Forum) verfasst hast, erscheint neben deinem stets sichtbaren Benutzernamen als Beitragsautor oder -autorin ein Profil-Icon, das durch Anklicken dein Profil mit den in Absatz 2 genannten möglichen Angaben zu deiner Person öffnet.

(4) In Mitgliederlisten (Freundesliste, beroobi-Mitgliederliste) erscheint ebenfalls dein Benutzername sowie das anklickbare Profil-Icon. Deine Freundesliste sowie deine Merkliste für Berufsbilder sind standardmäßig für andere (auch die nicht angemeldeten) Nutzerinnen und Nutzer sichtbar. Beide Listen kannst du aber unsichtbar schalten, sodass sie von anderen Nutzerinnen und Nutzern (also auch denjenigen, die nicht angemeldet sind) nicht mehr eingesehen werden können.

(5) Als Mitglied von beroobi kannst du interne Nachrichten an andere angemeldete Nutzerinnen und Nutzer von beroobi schicken und interne Nachrichten empfangen. Der Nachrichtenversand erfolgt durch Anklicken eines Nachrichten-Icons neben dem Benutzernamen eines Mitglieds; bei der Wahl deines Benutzernamens solltest du daher einen Phantasienamen wählen, der nicht aus deinem Vor- und/oder Nachnamen besteht. Andere angemeldete beroobi-Mitglieder können dir Nachrichten über die jeweiligen Freundeslisten, über dein Profil und die allgemeine beroobi-Mitgliederliste zukommen lassen. Der Schulen ans Netz e.V. schickt dir interne Nachrichten zu aktuellen Informationen über beroobi.

(6) Die persönlichen Daten der Mitglieder von beroobi werden vom Schulen ans Netz e.V. geschützt. Der Schulen ans Netz e.V. gibt persönliche Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung (z.B. im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen); in diesem Falle werden nur solche Informationen weitergegeben, zu denen der Schulen ans Netz e.V. gesetzlich verpflichtet ist.


12. Kündigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft bei beroobi kann von dir jederzeit mit einer Frist von einem Tag zum Ende des folgenden Kalendertages, vom Schulen ans Netz e.V. jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden. Absatz 3 regelt, an wen und in welcher Form die Kündigung zu richten ist.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere:
a) ein Verstoß gegen die Pflichten nach Ziffer 6 Absätze 1 bis 4 und Ziffer 7;
b) die Voraussetzungen für eine Anmeldung nach Ziffer 2 Absatz 1 liegen nicht vor oder es liegt ein Verstoß gegen Ziffer 2 Absatz 2 vor.

(3) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail. Dir gegenüber erfolgt die Kündigung grundsätzlich per E-Mail an deine bei der Anmeldung zu beroobi angegebene E-Mail-Adresse. Kündigungen an den Schulen ans Netz e.V. solltest du bevorzugt an die E-Mail-Adresse redaktion@beroobi.de schicken. Die Kündigung ist mit Zugang wirksam.

(4) Im Falle der Kündigung der Mitgliedschaft ist der Schulen ans Netz e.V. berechtigt, deinen Mitglieds-Account sowie deine sämtlichen Inhalte bei beroobi zu sperren und zu löschen.


13. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen

(1) Der Schulen ans Netz e.V. behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen bei Vorliegen einer Vertragslücke oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung jederzeit teilweise oder ganz zu ändern, soweit du dadurch nicht unangemessen benachteiligt wirst. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für dich sind, wie z. B. bei einer Anpassung der Nutzungsbedingungen an veränderte Anmeldeprozeduren sowie an geänderte Funktionalitäten oder Dienste. Über die Änderungen wirst du per E-Mail informiert, bevor die neuen Nutzungsbedingungen in Kraft treten; dabei halten wir eine angemessene Frist ein. Wenn die Änderungen für dich nicht akzeptabel sind, kannst du deine Mitgliedschaft kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn du die Dienste von beroobi nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzt. Auf diese Rechtsfolgen wirst du in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(2) Der Schulen ans Netz e.V. behält sich zudem das Recht vor, für neue Dienste zusätzliche Nutzungsbedingungen zu erlassen.


14. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste des Onlineportals beroobi ergeben, gilt deutsches Recht.

(2) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Bestimmung als vereinbart, die im Rahmen des rechtlich Möglichen hinsichtlich Ort, Zeit, Maß und Geltungsbereich dem am nächsten kommt, was von den Vertragsparteien nach dem ursprünglichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung gewollt war. Lücken im Vertrag sind danach zu schließen, was die Parteien bei verständiger Würdigung der Sach- und Rechtslage sowie unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der jeweils anderen Partei vereinbart hätten, wäre ihnen die Regelungsbedürftigkeit der Frage bewusst gewesen. Dies gilt auch, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung etwa auf einem in dem Vertrag vorgeschriebenen Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) beruht; es soll dann ein dem gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) als vereinbart gelten.

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